News vom 28.01.2025

Vergangenen Dezember stellten einige Abgeordnete der AfD in Niedersachsen eine kleine Anfrage zu Wir sind auch Menschen an den Landtag. Seit gestern liegt die Antwort der Landesregierung vor, zu der wir kurz Stellung beziehen wollen.

Wir sind sehr erfreut darüber, dass die Landesregierung das Ziel von Wir sind auch Menschen erkannt hat und mit sachlichen Informationen über das Projekt als auch das Thema Pädophilie insgesamt antwortet. Die Abgeordneten der AfD hatten zuvor versucht, WsaM unter anderem als „Kinderschänder-Webseite“ zu diskreditieren. Hierzu stellt die Landesregierung richtig fest: „Die Internetseite ‚Wir sind auch Menschen‘ spricht sich ausdrücklich gegen strafrechtliche Handlungen wie sexuellen Kindesmissbrauch sowie solche im Kontext von Missbrauchsabbildungen aus.“ Ein wenig bedauerlich ist es lediglich, dass auf eine Stellungnahme unserer Forderung, Pädophilie in das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz aufzunehmen, verzichtet wurde. Die Regierung beschränkt sich hier lediglich darauf, den Status quo darzustellen.

Die Antwort markiert eine vorläufige Zäsur in einer andauernden Hetzkampagne, die vor allem die niedersächsische AfD-Abgeordnete Vanessa Behrendt auf X derzeit führt. Ebenfalls vergangenen Monat hatte sie außerdem versucht, uns mit einer Strafanzeige einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen. Die Strafanzeige ist nach unseren Informationen vor kurzem von der Polizei eingestellt worden.